Bedingungen für die Nutzung der Online-Plattform wajibu

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen für die Nutzung der Online-Plattform wajibu gelten ausschließlich für die Nutzung der Online-Plattform wajibu. Für den Abschluss von Kaufverträgen über die Online-Plattform wajibu gelten gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen.

2. Leistungen von wajibu

2.1 wajibu stellt Nutzern eine Online-Plattform zur Verfügung, über die Nutzer in Kontakt zueinander treten und Beiträge veröffentlichen können.

2.2 Die Nutzung von wajibu ist kostenlos und beinhaltet für die Nutzer keine Zahlungsverpflichtung.

2.3 wajibu hat sich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zum Ziel gesetzt eine mittlere Verfügbarkeit der Online-Plattform von 95% im Jahresmittel zu erreichen. wajibu ist zur Abschaltung der Online-Plattform zu Zwecken der Aktualisierung oder technischen Überprüfung und Wartung berechtigt. Die Nutzer willigen in alle – auch kurzfristigen und unangekündigten – aus technischen Gründen erforderlichen oder nützlichen Abschaltungen ein. wajibu wird im Gegenzug – sofern zumutbar und machbar – solche Abschaltungen nur in Zeiten vorzunehmen, während der der Abruf von Daten nur gering ist.

2.4 Für Ausfallzeiten der Online-Plattform aufgrund höherer Gewalt sowie bei Energie- oder Rohstoffmangel, Unterbrechung der Energiezufuhr, Arbeitskämpfen, behördlichen oder hoheitlichen Maßnahmen oder sonstigen Betriebsstörungen hat wajibu nicht einzustehen.

2.5 Soweit wajibu Leistungen unentgeltlich anbietet, ist wajibu jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, diese Leistungen zu ändern, zu beschränken oder nicht mehr anzubieten. Unentgeltliche Leistungen stellen keine vertragswesentlichen Pflichten von wajibu dar.

3. Anmeldung durch Nutzer

3.1 Zur Anmeldung für die Online-Plattform ist es erforderlich, dass die Nutzer das Anmeldeformular ausfüllen und an wajibu übermitteln. wajibu kann die Anmeldung der Nutzer durch Freischaltung der Nutzer annehmen.

3.2 Die Nutzer verpflichten sich, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben in den als „Pflichtfeld“ bezeichneten Feldern zu machen. Die Nutzer verpflichten sich, die Angaben in den als „Pflichtfeld“ bezeichneten Änderungen stets aktuell zu halten und Änderungen unverzüglich an wajibu zu melden bzw. die Änderungen selbst über die Online-Plattform vorzunehmen.

3.3 wajibu ist berechtigt, die Anmeldung der Nutzer abzulehnen. wajibu ist insbesondere berechtigt, die Anmeldung von Nutzern abzulehnen, die das 13. Lebensjahr nicht vollendet haben. Eine Freischaltung der Nutzer erfolgt in diesem Falle nicht.

4. Von Nutzern eingestellte Inhalte

4.1 Nutzer erhalten durch die Freischaltung für die Online-Plattform wajibu die Möglichkeit, sich mit anderen Teilnehmern auszutauschen. Hierzu können Nutzer beispielsweise die von wajibu eingerichteten Foren besuchen und dort eigene Inhalte einstellen.

4.2 Die Nutzung der Online-Plattform zu gewerblichen Zwecken ist unzulässig. Unzulässig ist insbesondere die Werbung für Produkte, Dienstleistungen und sonstige gewerbliche Nutzungen.

4.3 Für die Richtigkeit sowie rechtliche Zulässigkeit der von den Nutzern eingestellten eigenen Inhalte, insbesondere für Text- und Bildunterlagen, tragen alleine die Nutzer die Verantwortung, unabhängig davon, in welcher Form die Einstellung geschieht. Die Nutzer sichern insbesondere zu, dass die von ihnen eingestellten Inhalte nicht Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, und/oder Kennzeichenrechte Dritter verletzen und nicht gegen rechtsgültige, insbesondere wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. wajibu ist nicht verpflichtet, aber berechtigt, eingestellte Inhalte auf die Beeinträchtigung von Rechten Dritter oder auf Wettbewerbsverstöße hin zu überprüfen.

4.4 Die Nutzer sind verpflichtet, wajibu von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer Pflichtverletzung der Nutzer gemäß Ziffer 4.3 herrühren. Hiervon umfasst sind auch Geldstrafen, Bußgelder und/oder Kosten, die im Zusammenhang mit einer Strafverfolgung stehen sowie etwaige gerichtliche sowie außergerichtliche Kosten im Rahmen einer zivilrechtlichen Streitigkeit.

4.5 Erhält wajibu Kenntnis von einem Verstoß der Nutzer gegen Ziffer 4.3, so ist wajibu bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage berechtigt, die entsprechenden Inhalte auch ohne Zustimmung der Nutzer zu entfernen.

5. Urheberrechtlicher Schutz von wajibu

5.1 Die Online-Plattform wajibu ist eine nach den Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes geschützte Datenbank. Die auf wajibu abrufbaren Inhalte, insbesondere die von wajibu selbst eingestellten Dateninhalte, Fotografien, selbst verfasste Texte, Abbildungen, Grafiken etc., sind zugunsten von wajibu urheberrechtlich geschützt bzw. wajibu ist Inhaber entsprechender Nutzungsrechte.

5.2 Die Nutzer verpflichten sich, die zugunsten von wajibu bestehenden Urheber-, Marken- und sonstigen Leistungsschutzrechte zu beachten und nicht zu verletzten. Die Nutzer dürfen Inhalte von wajibu nur zum eigenen Gebrauch abrufen, speichern und nutzen. Jedes anderweitige Vervielfältigen, Umgestalten, öffentliche Vorführen, Verbreiten, Senden oder sonstige Verwerten von nicht unwesentlichen Teilen ist unzulässig. wajibu verfolgt nach geltendem Recht alle unzulässigen Nutzungen.

6. Datenschutz – Passwörter

6.1 Grundsätzlich erfolgt die Nutzung der Online-Plattform wajibu – soweit technisch möglich und zumutbar – anonym oder unter Verwendung eines Pseudonyms.

6.2 Die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung von personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt stets im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Eine darüber hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung sowie eine Übermittlung von personenbezogenen Daten von Nutzern an Dritte findet nicht statt, soweit die Nutzer einer Übermittlung der Daten an Dritte nicht ausdrücklich zugestimmt haben. In diesem Fall haben die Nutzer die Möglichkeit ihre Einwilligung jederzeit gegenüber wajibu zu widerrufen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

6.3 Die Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, Auskunft zu verlangen über die zu ihrer Person gespeicherten Daten, über die Herkunft der Daten, über die Empfänger der Daten, über den Zweck der Speicherung sowie über Personen und Stellen, an die wajibu die Daten regelmäßig übermittelt. Darüber hinaus haben Nutzer das Recht, auf Berichtigung ihrer Daten sowie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen auf Sperrung oder Löschung ihrer Daten.

6.4 Die Nutzer sind verpflichtet, bei der Benutzung von Passwörtern, Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit den Leistungen von wajibu zur Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und sicherzustellen, dass deren Bekanntgabe an Dritte verhindert wird. Die Nutzer stehen für Schäden ein, die aufgrund eines unberechtigten Gebrauchs von Passwörtern durch unbefugte Dritte entstehen.

7. Vertragsdauer – Kündigung

7.1 Der Vertrag über die Nutzung der Online-Plattform läuft auf unbestimmte Zeit und kann von wajibu und/oder von den Nutzern jederzeit gekündigt werden.

7.2 Die Kündigung des Vertrages kann über die Online-Plattform wajibu, dort unter der Rubrik „Mein wajibu“ erklärt werden.

8. Gerichtsstand

Ist der Nutzer Kaufmann, wird als Gerichtsstand der Geschäftssitz von wajibu vereinbart. wajibu ist jedoch berechtigt, auch an anderen gesetzlichen Gerichtsständen des Nutzers Klage zu erheben. Mit Nichtkaufleuten wird der Geschäftssitz von wajibu nur dann als Gerichtsstand vereinbart, wenn sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.

9. Sonstiges

9.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Auch wenn der Vertragstext in eine andere Sprache übersetzt werden sollte, bleibt der deutsche Vertragstext verbindlich.

9.2 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und wajibu gilt in Ergänzung zu diesen Bestimmungen deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).